Berichte aus dem Ständerat

Themen in dieser Ausgabe:

Schlaglichter von Daniel Jositsch

• Ausländische Familienangehörige von Schweizerinnen und Schweizern sind nicht gleichgestellt
• Teilnahme an NATO-Übungen auch in Zukunft möglich

Schlaglichter von Tiana Moser

• Wichtiges Bekenntnis zur internationalen Zusammenarbeit (IZA)
• Botschaft für Bildung, Forschung und Innovation: zentral für den Kanton Zürich

   

• Download des Newsletters als PDF.

Themen in dieser Ausgabe:

Schlaglichter von Daniel Jositsch

• Aufenthaltsstatus gewährleisten nach Fällen häuslicher Gewalt   
• Rassistisch motivierter Messerangriff in Zürich

Schlaglichter von Tiana Moser

• Unverständlicher Angriff auf Tempo 30 und Föderalismus
• Breite Allianz gegen Reederei-Privileg

   

  Download des Newsletters als PDF.

Themen in dieser Ausgabe:

Schlaglichter

• Revision des Strafrechts; Strafrahmenharmonisierung
• Konzernverantwortungsinitiative
• Bundesgesetz über polizeiliche Massnahmen zur Bekämpfung von Terrorismus (PMT)

Download des Newsletters als PDF.

Themen in dieser Ausgabe:

Schlaglichter

• Keine Nichtwiederausfuhr von Schweizer Rüstungsmaterial
• Umsetzung der Burka-Initiative

Download des Newsletters als PDF.

Themen in dieser Ausgabe:

Schlaglichter

• Revision der Strafprozessordnung
• Europapolitischer Stillstand
• Priska Seiler Graf in den Regierungsrat

Download des Newsletters als PDF.

Themen in dieser Ausgabe:

Schlaglichter

• Motion Wiedereinführung des Botschaftsasyls
• Keine Verjährungsfrist für Schwerstverbrechen
• Nichts Neues im Europadossier

Download des Newsletters als PDF.

Themen in dieser Ausgabe:

Schlaglichter

• Gegenvorschlag zur Korrekturinitiative
• Mehr Fairness bei der Lehrstellenausschreibung und Lehrstellenvergabe
• Schweizer Ort der Erinnerung an die Opfer des Nationalsozialismus

Download des Newsletters als PDF.

Themen in dieser Ausgabe:

Schlaglichter

• Ehe für alle
• Rettungsübung Schengen
• Rahmenabkommen: die Zeit des Zauderns ist vorbei

Download des Newsletters als PDF.